Pflugscharen zu Schwertern?

Wüssten Sie, wie Sie regieren würden, wenn der Angriff Russlands Deutschland und nicht der Ukraine gegolten hätte? Sicher nicht – oder? Während 29 Prozent der Ukrainer*innen laut einer Befragung wenige Wochen vor Kriegsbeginn zivilen Widerstand leisten wollten und nur 23 Prozent militärischen, stand am 24. Februar die Mehrheit hinter einer militärischen Verteidigung. In Krisensituationen gibt es vielfach nicht die einfachen, eindeutigen Antworten, die wir uns wünschen.

Darauf weist auch das Motto der Ökumenischen FriedensDekade 2023 „sicher nicht – oder?“ hin. Auch Wissenschaftler*innen, Politiker*innen, Sicherheitsexpert*innen oder Friedensaktive haben für komplexe Konflikte nur mehr oder weniger fundierte Vorschläge. Und zumeist können sie dabei auch nicht alle erwünschten oder unerwünschten Wirkungen ihrer Umsetzung abschätzen. Gleichwohl haben christliche Friedensorganisationen und -gruppen und kirchliche Leitungspersonen und Gremien friedensethische Werte und Handlungsprämissen:

– Vorrang haben gewaltfreie Aktivitäten zum Schutz und zur Versorgung der leidenden Bevölkerung und solche, die Geflüchteten zugutekommen.
– Es gibt ein Recht, sich dem Kriegsdienst zu entziehen.
– Der Krieg muss möglichst schnell durch einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen beendet werden, damit das Leid ein Ende hat.
– Zugleich darf das Recht der Ukraine auf staatliche Autonomie nicht per se in Frage gestellt werden.
– Die Schuldigen für Verletzungen des Völkerrechts, von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen müssen von Strafverfolgungsbehörden verfolgt und – so dies möglich ist – vor Gericht gestellt werden.
– Es muss differenziert werden zwischen denjenigen, die für den Krieg verantwortlich sind, ihn befürworten, mitmachen, und denjenigen, die ihn kritisieren und den Kriegsdienst verweigern beziehungsweise desertieren. Anders gesagt: Russ*innen dürfen nicht unter Generalverdacht gestellt werden.
– Es ist notwendig, Kommunikationsfäden auf allen Ebenen zu erhalten: auf der zwischenstaatlichen Ebene und in internationalen Organisationen ebenso wie – trotz aller Restriktionen der russischen Regierung – auf gesellschaftlicher und individueller Ebene.
– Trotz aller Kriegsberichterstattung müssen wir uns davor hüten, in Gut-Falsch- Schemata zu verfallen, auf die Lösung durch (noch mehr) Gewalt zu setzen und Feindbilder zu übernehmen.

Während in den Medien die Frage nach militärischer Solidarität dominiert, gab und gibt es eine große zivile Unterstützung. Zu ihr haben auch kirchliche Werke und andere Institutionen bis hin zu einzelnen Gemeinden und christliche Organisationen beigetragen. Die Hilfe kommt ebenso den Menschen zugute, die in der Ukraine geblieben, wie denjenigen, die geflüchtet sind. Diese Solidarität – auch mit russischen und belarussischen Deserteuren – ist sehr eindrucksvoll und mutmachend.

Doch wie soll sich Deutschland zum nachdrücklichen Wunsch der Ukraine verhalten, ihre militärische Verteidigung mit Waffenlieferungen zu unterstützen?

Diese Frage stürzt die meisten von uns in ein Dilemma: Das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine ist völkerrechtlich garantiert, die augenscheinlichen Verbrechen Russlands und die Strategie, die Ukraine von der Landkarte zu streichen, sind nicht akzeptabel. Manche Friedensbewegte hätten sich gewünscht, die Ukrainer*innen hätten sich ausschließlich gewaltfrei gegen die russischen Aggressoren zur Wehr gesetzt, beispielsweise sich vor Panzer gestellt und die Zusammenarbeit mit Besatzer*innen verweigert. Die ukrainische Regierung hat sich aber mit breiter Unterstützung der Bevölkerung auch für den Einsatz von Waffen entschieden.

Damit das ukrainische Militär nicht gegen die russischen Invasoren verliert, ist es auf die Lieferung von Rüstungsgütern, militärische Aufklärung und Geheimdienstinformationen sowie auf die Schulung von Soldat*innen angewiesen. Die Bundesregierung hat sich – mit der Begründung, nur gemeinsam mit den Verbündeten, vor allem den USA, zu handeln – erst spät für die Lieferung von Kampfpanzern entschieden, die primär Angriffswaffen sind. Zugleich soll die Parteinahme unterhalb einer aktiven Kriegsbeteiligung bleiben. Ein Grund dafür ist die reale Gefahr, dass Russland Nuklearwaffen einsetzt, wenn seine Armee zu verlieren droht. Diese vorsichtige Linie war umstritten: Während sie von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wurde, forderten die meistern der sogenannten Leitmedien und viele Politiker*innen sehr viel früher die Lieferung moderner, schwerer Kampfpanzer. Nun scheint eine Wende eingetreten zu sein: Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius fordert von Bündnisstaaten, ebenfalls (mehr) Kampfpanzer zu liefern, und stellt der Ukraine generell mehr Waffenlieferungen in Aussicht. Aus dem kirchlichen Bereich kamen überwiegend nachdenkliche Statements: Eine Kriegspartei militärisch zu unterstützen bedeute, mitschuldig an Tod und Leid vieler Menschen zu sein, es verlängere eventuell die Kriegsdauer und eskaliere möglicherweise den Konflikt weiter. Dies zu unterlassen, führe sehr wahrscheinlich ebenfalls dazu, dass viele Menschen (mehr) leiden. Sollte die deutsche Regierung nach der Schuld, die Deutschland mit dem Zweiten Weltkrieg auf sich geladen hat, Waffen in einen Krieg liefern, die dann auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion gegen russische Soldaten eingesetzt werden? Der Friedensbeauftragte des Rates der EKD verneint dies, andere leitende Geistliche sowie landeskirchliche Synoden hingegen befürworten grundsätzlich Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine.

Einige Friedensorganisationen und -gruppen positionieren sich eindeutig, auch mit Verweis auf das gewaltfreie Zeugnis Jesu: Solidarität durch zivile Hilfe und mit denjenigen, die sich nicht am Krieg beteiligen wollen und gewaltfrei Widerstand leisten, aber keine militärische Beteiligung Deutschlands, der EU und der NATO-Mitgliedsstaaten. Andere lehnen militärische Mittel nicht generell ab und wägen ab: Was fördert längerfristig Frieden, die Geltung der Menschenrechte und des Völkerrechts? Was sind aus ethischer, nicht nur christlicher, sondern auch humanistischer Sicht die vernünftigeren politischen Entscheidungen?

Wissend, dass die Faktenlage aufgrund beidseitiger Propaganda schwierig einzuschätzen ist, erfordern Antworten auf diese Fragen es, sich mit einer Vielzahl von Informationen auseinanderzusetzen und sie zu bewerten. Wichtig ist zudem, sich offenen Diskursen zu stellen, neue Informationen einzuschätzen und bereit zu sein Urteile zu überprüfen, gegebenenfalls zu korrigieren. Dies geschieht und geschah in der Evangelischen Friedensarbeit, so dass dort etwa dem EKD-Friedensbeauftragten und kirchlichen Institutionen eine beachtliche Expertise zur Verfügung gestellt werden kann. Die Mitarbeitenden der Geschäftsstelle und Verantwortliche in den Vorständen beteiligen sich an öffentlichen Veranstaltungen und leisten insgesamt einen Beitrag, die Urteilsfähigkeit vieler zu erweitern.

Eine differenzierte Diskussion zu den Sanktionen gegen Russland beschränkt sich vorwiegend auf den wissenschaftlichen Bereich. In ihrem Gutachten 2022 widmen die deutschen Friedensinstitute der Frage nach den Erfolgsbedingungen von Sanktionen ein ganzes Kapitel.1 Zu ihren Empfehlungen gehört, die Ziele von Sanktionen klar zu benennen, (unerwünschte) humanitäre Folgen zu prüfen und zu melden, Mittel für Monitoring aufzustocken, Exit-Strategien festzulegen und keine übersteigerten Erwartungen zu wecken. Das meiste davon wurde meines Erachtens bei den Sanktionen gegen Russland nicht beachtet. Wichtig war sicherlich das politische Signal an die russische Regierung, dass viele Staaten den Angriffskrieg nicht tatenlos hinnehmen, sondern dass er Konsequenzen hat. Zugleich war absehbar, dass die Sanktionen nicht zu einem schnelleren Ende des Krieges führen oder das Regime zumindest kurzfristig nicht geschwächt wird. Warum wurden diese Erwartungen von Politiker*innen geweckt? Zudem stellt sich die Frage, ob es völkerrechtlich legitim ist, durch Sanktionen einen Regimesturz zu befördern – ungeachtet dessen, was danach folgen würde.

Die fehlende Diskussion über die Wirkungen der verhängten Sanktionen ist ein politischer Fehler, zumal sich die Frage stellt, wen welche Sanktionen primär treffen. Die für den Krieg Verantwortlichen? Die russische Bevölkerung? Zivilgesellschaftliche Bemühungen, den Kontakt zu kritischen Teilen der russischen Bevölkerung nicht abreißen zu lassen? Junge Männer, die versuchen, sich durch Ausreise dem Kriegsdienst zu entziehen? Und: Einige der Sanktionen führen zu Energieknappheit und steigenden Kosten in vielen Ländern, sie verlängern die Nutzung von Kohle und Atomenergie zur Stromerzeugung. Umso wichtiger wäre es, durch einen transparenten und flexiblen Umgang mit den Sanktionen deren Akzeptanz und damit die Glaubwürdigkeit westlicher Politik zu erhöhen. In bisherigen kirchlichen Äußerungen werden die Sanktionen selten differenziert betrachtet, im öffentlichen Diskurs spielen sie generell eine nachgeordnete Rolle.

Es ist wichtig, sich mit ethischen und politischen Grenzfragen beispielsweise zu Waffenlieferungen an die Ukraine auseinanderzusetzen. Dabei sollten aber Erkenntnisse der Friedensforschung und -praxis der letzten Jahrzehnte nicht verloren gehen: Frieden kann nicht mit Waffengewalt hergestellt werden, daher müssen Krisenprävention, Mittel gewaltfreier, ziviler Konfliktbearbeitung, Versöhnungs-, Begegnungs- und Erinnerungsarbeit und Friedensbildung Priorität haben. Und dazu leisten Kirchen, kirchliche Werke und Friedensorganisationen bereits einen wichtigen Beitrag, indem sie – keineswegs nur zeichenhaft – Gerechtigkeit und Frieden fördern in einer Welt, die von zunehmenden gewaltförmigen Auseinandersetzungen geprägt ist. Es ist dringend notwendig, dass dafür deutlich mehr öffentliche Mittel als bisher zur Verfügung gestellt werden.

Perspektiven

Der weitere Kriegsverlauf lässt sich Anfang 2023 schwer absehen, aber es spricht vieles dagegen, dass es bald zu einem längerfristigen Waffenstillstand und ernsthaften Friedensverhandlungen oder zu einem Sieg einer Seite kommt. Während die weltweite Aufmerksamkeit für den andauernden Krieg und seine grausamen Folgen abebben wird, werden die Diskussionen auch in der Kirche und die Aktivitäten der Friedensbewegung weitergehen.

In der EKD begann 2023 ein mehrjähriger Diskurs, um die Friedensdenkschrift von 2007 weiterzuentwickeln. Mit einer grundlegenden Überprüfung von deren Ansatz – Vorrang für Krisenprävention, Friedensbildung und gewaltfreie Mittel, Kriterien für rechtserhaltende Gewalt – ist nicht zu rechnen. Aufgabe ist vielmehr zu prüfen, welche Konsequenzen relevante friedens- und sicherheitspolitische Entwicklungen wie die Beteiligung Deutschlands an den Kriegen in Afghanistan oder Mali, die wachsende Klimakrise, die Schwäche internationaler und multinationaler Institutionen und auch der russische Angriff auf die Ukraine für die evangelische Friedensethik haben.

Die Minderheit derjenigen in der evangelischen Kirche, die aus dem Angriff eine Zeitwende für die ethische und friedenspolitische Verortung ableiten (und meines Erachtens militärische Möglichkeiten überschätzen), dürfte sich nicht durchsetzen. Gleiches gilt für pazifistische Positionen, die zwar gewürdigt werden, aber nicht der Mehrheitsposition entsprechen.

Innerhalb der Friedensbewegung grenzen sich viele Organisationen und Gruppen von denjenigen ab, die tendenziell der NATO beziehungsweise den USA die Hauptschuld an dem Krieg geben und die eigenständigen imperialistischen Interessen Russlands ignorieren. Diese Strömungen sind offen für Kooperationen mit ähnlich denkenden rechten, antiamerikanischen und antisemitischen Gruppierungen bis hin zur AfD. Diese Spaltung in der Friedensbewegung wurde auch beim Aktionswochenende zum Jahrestag des Krieges, dem 24. Februar 2023, deutlich.

Mit diesem Krieg stellt sich nicht zuletzt die Grundsatzfrage, wie Deutschland sich sicherheitspolitisch ausrichten soll. Wegen interner Streitpunkte hat die Bundesregierung ihre Nationale Sicherheitsstrategie nicht wie geplant bis zur Münchener Sicherheitskonferenz Mitte Februar 2023 vorgelegt. Absehbar ist aber, dass der Bundeswehr in dem Strategiepapier eine große Bedeutung beigemessen und die geplante Aufrüstung hin zu einer der größten Armeen weltweit gerechtfertigt wird.

Dabei ist bekannt, dass die Antwort auf die großen Herausforderungen, vor denen wir weltweit stehen – Klimakrise, soziale Ungerechtigkeit, wachsende Konflikte und so weiter –, nicht Aufrüstung sein kann, sondern Ursachenbekämpfung, Krisenprävention, Friedensförderung und der Ausbau gewaltfreier Mittel der Konfliktbearbeitung. Wenn die mittelfristige Planung des Bundeshaushaltes nicht massiv revidiert wird, werden dafür aber zukünftig weniger, und nicht mehr Mittel zur Verfügung stehen. Die Friedensbewegung wird sich dafür einsetzen, dass die anstehende politische Weichenstellung in der breiten Öffentlichkeit die Aufmerksamkeit bekommt, die sie verdient.

Anmerkungen
1) Download des Gutachtens unter: http://friedensgutachten.de/user/pages/02.2022/02.ausgabe/01.
Gutachten_Gesamt/Friedensgutachten %202022%20E-Book.pdf

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Für die Arbeit in der Gruppe

Zeit / circa 120 Minuten

von Margot Papenheim

Nach der Begrüßung erhält jede*r TN möglichst eine farbige Kopie des No-War-Fotos (s.S. 53)

Lassen Sie in Stille das Bild auf sich wirken: Welche Gedanken, Fragen, Gefühle löst es bei mir aus? [circa 3 Minuten]

Tauschen Sie sich aus: Welcher Gedanke, welche Frage, welches Gefühl liegt bei mir obenauf, nachdem ich das Bild betrachtet habe?

Die Leiterin oder der Leiter weist darauf hin und achtet darauf, dass jede*r zu Wort kommen kann, und dass die Äußerungen von den Zuhörenden nicht kommentiert oder diskutiert werden.
[je nach Gruppengröße ca. 15-20 Minuten]

Im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg ist eine wichtigsten und der am heftigsten umstrittenen Fragen:
Wie soll sich Deutschland zum Wunsch der Ukraine nach Waffenlieferungen verhalten?

Für die TN liegen ausreichend weiße und z.B. blaue A 6-Blätter oder Moderationskarten und Filzstifte bereit.

Sortieren Sie für sich: Welche Argumente sprechen (für mich) für bzw. gegen Waffenlieferungen an die Ukraine? Notieren Sie die (für Sie) wichtigsten drei Argumente stichwortartig auf je 1 Blatt (farbige Blätter: pro, weiße Blätter: contra Waffenlieferungen).

Tragen Sie die Argumente zusammen: Erläutern Sie kurz Ihre drei Argumente pro und/oder contra Waffenlieferungen und legen Sie die Blätter dann nach Farben sortiert in die Mitte.

Die Leiterin oder der Leiter weist darauf hin und achtet darauf, dass jede*r zu Wort kommen kann, und dass die Äußerungen von den Zuhörenden zunächst noch nicht kommentiert oder diskutiert werden. [circa 20 Minuten]

Tauschen Sie sich aus: Wie bewerten Sie das vor Ihnen liegende Meinungs-Bild?
Entspricht es dem, was Sie erwartet hätten? Oder sind Sie eher überrascht? Fehlen Ihnen noch wichtige Argumente? Sie können sie gegebenenfalls jetzt nennen und entsprechende Blätter ergänzen. [circa 15 Minuten]

Diskutieren Sie miteinander: Welche Position haben Sie (persönlich, nicht als Gruppe!) zur Frage der Waffenlieferungen? Welche Argumente sind Ihnen dabei am wichtigsten bzw. für Sie am stichhaltigsten? Welche Argumente sind für Sie demgegenüber weniger gewichtig?

Die Leitung ist dafür zuständig, dass in der Sache gerne hart, im Ton aber uneingeschränkt respektvoll vor Sichtweisen und Positionen anderer und ohne persönliche Angriffe diskutiert wird. [circa 20 Minuten]

Welche friedensethischen Werte und Handlungsprämissen bringen christliche Friedensorganisationen und -gruppen sowie kirchliche Leitungspersonen und -gremien in die gesellschaftliche Diskussion ein?

Die TN erhalten in Kopie die im Artikel in Spiegelstrichen aufgezählten Werte und Handlungsprämissen (s.S. 52 und 54).

Lesen Sie gemeinsam (laut je Spiegelstrich reihum) und tauschen anschließend Ihre Gedanken dazu aus.[circa 20 Minuten]

Reflektieren Sie gemeinsam: Teile ich diese Werte und Handlungsprämissen? Und wenn ich jetzt noch einmal auf unser MeinungsBild und die für mich wichtigen Argumente schaue: Fühle ich mich bestätigt? Was hatte ich so noch nicht bedacht? Fühle ich mich herausgefordert, meine bisherige Position noch einmal kritisch zu überdenken, sie möglicherweise zu verändern? [circa 10 Minuten]

Besprechen Sie abschließend: Gibt es noch andere Aspekte oder weitere Fragen, die Sie (ggf. in einem weiteren Treffen) gerne miteinander besprechen würden? [circa 5 Minuten]

Beten Sie gemeinsam:

Gott,
Teile unserer Welt versinken im Chaos.
Vor Gewalt, Terrorakten
und Kriegen in der Ukraine,
im Nahen und Mittleren Osten,
in Afrika und an vielen anderen Orten dieser Erde stehen wir oft sprachlos da.
Wir bitten Dich:
Sende Deinen Geist
und eröffne Wege zum Frieden,
damit Kinder, Jugendliche
und Menschen aller Altersgruppen
Frieden und Freiheit,
Sicherheit und Zukunft
miteinander und füreinander gestalten.
Amen

Quelle: Friedensgebet BDKJ (Bund der Deutschen Katholischen Jugend); Download einer Druckvorlage kleiner Gebetszettel unter www.bdkj.de/fileadmin/bdkj/Dokumente/Material/Friedensgebet_-_Druckvorlage.pdf

Vater unser …

Hinweis für Leiter*innen: Bei anzunehmendem Interesse können Sie für die TN auch Kopien des gesamten Artikels von Jan Gildemeister vorbereiten und zum Weiterlesen mitgeben.

Jan Gildemeister ist Diplom-Politikwissenschaftler. Er arbeitet als Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und des Vereins für Friedensarbeit im Raum der EKD. www.friedensdienst.de