Frauen für Europa

Europa ist mehr als ein Kontinent. Europa, das sind die Menschen, die dort leben. Die verbunden sind durch eine 2000-jährige gemeinsame Geschichte, ausgedehnte Handelsbeziehungen und enge Sprachverwandtschaften.

Die große Nähe der europäischen Völker zueinander drückt sich nicht zuletzt in der Übereinstimmung der kulturellen Entwicklung in Demokratie, Rechtsprechung, Philosophie, Musik und Kunst aus. Deren Zeitzeugen aus der Baukunst in Form von monumentalen romanischen Kirchen, himmelwärts strebenden gotischen Kathedralen, prachtvollen Schlössern und Bürgerhäusern prägen unsere Städte. Europa hat als Alleinstellungsmerkmal die Aufklärung, die die Freiheit jedes und jeder Einzelnen begründet und das logische Denken beflügelt, das für die Menschheit große Errungenschaften mit sich brachte. Nicht zu vergessen sind die Arbeiterbewegungen des 19. Jahrhunderts, aus denen der Sozialstaatsgedanke hervorgeht, der die Menschen endlich von willkürlichen Almosen unabhängig macht.

Meine Begeisterung für Europa ist nicht nur ein Gefühl, sondern mehr noch meine Erkenntnis. Europa existiert nicht nur auf der großen Bühne der Parlamente und internationalen Treffen hochrangiger Volksvertreter/innen. Europa lebt überall dort, wo sich Bürgerinnen und Bürger in diesem Sinne mit Herz und Verstand engagieren und aufeinander zugehen. Mit dieser Überzeugung habe ich vor 15 Jahren den Ring Europäischer Frauen gegründet. Wir organisieren Gespräche und Vorträge zu Europathemen und internationale Begegnungsreisen, um so das Bewusstsein für Europa und das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger untereinander zu fördern und damit einen kleinen Beitrag zur dauerhaft friedlichen Völkergemeinschaft zu leisten.

Wozu also bei so viel Übereinstimmung noch eine Union gründen? Es war ein kühner Gedanke: Nach zwei Weltkriegen mit apokalyptischen Ausmaßen sollte eine Institution geschaffen werden, die dauerhaft Frieden stiftet. Einen Frieden, den wir in den meisten europäischen Ländern seit über 70 Jahren genießen dürfen und der ein nicht zu überschätzendes Gut ist. Diese Gründung war ein Akt des Aufeinanderzugehens – von allen Seiten! Ein weiterer Anreiz lag für die Gründungsmitglieder in der wirtschaftlichen Prosperität, die sich, wenn auch für die einzelnen Länder unterschiedlich, rasch einstellte. Nach Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz EGKS und oft auch Montanunion genannt, und den Römischen Verträgen von 1957 folgten weitere Verträge und Abkommen wie Maastricht 1992 mit der Gründung der EU, Amsterdam, Lissabon, Schengen und Dublin.

Ja – es gibt Probleme!

Leider müssen wir uns mit klarem Blick für die Realität eingestehen, dass diese Verträge vielfach nicht eingehalten wurden und werden. Schwungvoll kamen in immer kürzeren Zeitabständen neue Staaten hinzu – darunter, nicht erst bei der Osterweiterung, auch solche mit geringer wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit. 28 Mitgliedsländer waren es am Ende. Offene Grenzen ermöglichten Freizügigkeit für Handel und Tourismus, aber auch die Abwanderung junger und gut ausgebildeter Menschen Richtung Westen. Der Euro wurde als gemeinsame Währung eingeführt – von Staaten, deren Wirtschafts-, Steuer-, Renten- und Sozialsysteme auch heute noch weit davon entfernt sind gleich zu sein. Hier hätte eine langfristige Annäherung dieser Systeme vorausgehen müssen. Griechenland, das seine Währung nicht abwerten konnte und mit Hunderten von Milliarden Euro dauersubventioniert wird, ist ein trauriges Beispiel.

Derartige Prozesse nagen am Selbstwertgefühl der einen und erzeugen Unmut bei denen, die entsprechende Bürgschaften übernehmen. Die Folgen der Finanzkrise mit Bankenrettung und anschließender Nullzinspolitik, die insbesondere die Mittelschicht und ältere Menschen trifft, dauert an. Auch die Frieden stiftende Funktion der EU ist angesichts der Kriegsführung in Ex-Jugoslawien, der Bombardierung Libyens durch das EU-Mitglied Frankreich und der Haltung im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland nicht unangefochten. Die Anforderungen, die die EU-Kommission gegenüber ihren Mitgliedern bezüglich der Einhaltung von Vorgaben stellt, sind offensichtlich von unterschiedlicher Gewichtung. Während die Ablehnung Ungarns und Polens, die Kontingentierung der Aufnahme von 160.000 Flüchtlingen einzuhalten, auf das schärfste kritisiert wird – deren Quoten im Übrigen von keinem EU-Mitgliedsland eingehalten werden –, hat dieselbe EU Großbritannien, Dänemark und Irland vorab schriftlich zugesichert, dass sie keine Flüchtlinge aufnehmen müssen. In Calais wird vor dem Tunnel unter dem Ärmelkanal mit EU-Geldern die Einhaltung dieser Zusicherung an Großbritannien strikt durchgesetzt.

Vielen ebenfalls ein Dorn im Auge: In der EU geht es nicht nur um wirtschaftliche Vorteile, sondern auch um andere Werte. Es geht um die schrittweise Abgabe nationaler Souveränität und den damit verbundenen möglichen Verlust an Identität – von der Währungspolitik bis zum Rohmilchkäse. Und die Komplexität der EU-Institution mit Kommission, Parlament, EU-Rat, Rat der EU und Europäischem Gerichtshof und weiteren Organen wie der Europäischen Zentralbank und insgesamt 50.000 Mitarbeiter/innen und Beamt/innen ist derart hoch, dass eine fundierte Kenntnis der Struktur und ihrer Entwicklung für viele EU-Bürger und –Bürgerinnen ein Ding der Unmöglichkeit ist. Ganz zu schweigen von den sieben verschiedenen Finanzfonds und den Eurorettungsmaßnahmen EFSM, ESFS und ESM, die von der Kommission kreiert wurden. Umso größer muss das Vertrauen in diese Institutionen sein, um breit akzeptiert zu werden. Nur dann aber dürften wir eine hohe Wahlbeteiligung erwarten.

Und schließlich: Die Schere zwischen Arm und Reich klafft in den EU-Mitgliedsländern immer weiter auseinander. Während global oder EU-weit agierende Unternehmen stetig steigende Gewinne verzeichnen, wurde in Italien eine Regierungskoalition aus rechts- und linksaußen stehenden Parteien gewählt. In Frankreich gehen die Gilets jaunes mit einer mentalen Unter-?stützung großer Teile der Bevölkerung auf die Straße. Wut und Enttäuschung übertragen sich leicht auf die EU als Institution.

Und welche Chance halten wir in Händen?

Wenn wir heute einen erheblichen Vertrauensschwund innerhalb größerer Bevölkerungsteile eigentlich aller EU-Mitgliedsstaaten bis hin zum demokratisch herbeigeführten Beschluss des Brexits beklagen, so sollten wir die Hintergründe mit großer Offenheit diskutieren und analysieren. Fundiertes Wissen schafft auch hier ein erhöhtes Urteilsvermögen. Zu hoch gesteckte Ziele, die in kurzer Frist umgesetzt werden sollen und anfänglich hervorgerufene überschwängliche und schließlich bitter enttäuschte Gefühle können rasch und für lange Zeit irreversibel ins Gegenteil umschlagen. Die Konsequenz wäre auf längere Sicht ein Scheitern und letztlich der Zerfall der EU.

Und dennoch! Der Zusammenschluss unserer Völker ist bei allen unübersehbaren Problemen ein hohes Gut und muss deshalb behutsam behandelt werden. Es nützt nichts, diejenigen, die sie benennen, pauschal als populistisch zu brandmarken. Offener Dialog, Toleranz gegenüber den Ängsten der Menschen und aufeinander zuzugehen ist allemal besser als den Deckel draufzuhalten, bis er uns unkontrolliert entgegenfliegt. Es darf nicht um Machterhalt irgendeiner Institution gehen, und auch nicht um immer schneller, höher, weiter um jeden Preis. Mut zum Innehalten scheint das Gebot der Stunde. Mut zum vorbehaltlosen Hinterfragen, wo ein Sich-Zurücknehmen, also weniger mehr ist.

Am 26. Mai 2019 wird das neue EU-Parlament gewählt. Es ist nach einem „degressiv-proportionalen“ Prinzip aufgestellt. Das heißt: Ein/e Kandidat/in braucht in Deutschland 854.167, in Portugal 504.762 und in Luxemburg nur 83.333 Stimmen, um gewählt zu werden. Im Europaparlament darf dann aber jede/r von ihnen nur mit einer Stimme seine / ihre unterschiedlich vielen Wähler/innen vertreten. Und das wiederum heißt: Das EU-Parlament ist, als einzige von der EU-Bevölkerung direkt gewählte EU-Institution, schlicht undemokratisch. Die 751 Abgeordneten haben nach zähen Verhandlungen inzwischen das Recht, bei der Kommission eigene Vorschläge einzubringen. Aber erst nach der Genehmigung durch die Kommission kann das Parlament darüber abstimmen. Ansonsten beschließt es nur über Themen, die die Kommission vorlegt. Eine deutliche Verlagerung der Entscheidungsbefugnisse und damit der Machtausübung von der nur doppelt-indirekt ernannten EU-Kommission auf ein dann demokratisch gewähltes Parlament, das seinen Namen als Volksvertretung verdient, sollte auf die Agenda und konkret umgesetzt werden.

Es geht nicht darum die EU abzuschaffen, weil sie Probleme bringt, sondern darum, die Probleme gemeinsam zu lösen. Wir sollten den Mut haben, den die Gründer in viel schwierigeren Zeiten hatten, als sie gestalteten. Wir sollten den Mut haben, die EU entsprechend der Situation umzugestalten und das Tempo zu reduzieren, damit die Menschen, denen die EU dienen soll, nicht überfordert werden. Vielleicht haben Frauen mit einem anderen Blick für die menschlichen Dinge hier ein gutes Gespür. Engagieren wir uns für Europa! An dieser Stelle geht der Aufruf insbesondere an uns Frauen, die hart erkämpfte Gleichberechtigung gegen jede Form frauendiskriminierender Weltanschauung zu verteidigen und die Teilhabe an einflussreichen politischen Ämtern zu fordern. Vergessen wir nicht, dass wir erst vor 100 Jahren das Frauenwahlrecht in Deutschland errungen haben. Pflegen wir es, und nehmen wir dieses Grundrecht wahr.

Gehen wir zur Wahl – aber nicht nur das: Schauen wir uns die Kandidatinnen und Kandidaten bei der anstehenden Wahl zum Europaparlament genau an. Reden wir mit ihnen offen über unsere Fragen. Halten wir Kontakt zu den späteren Abgeordneten, damit sie im besten Sinne unsere Vertreterinnen und Vertreter sein können, und kontrollieren wir die Umsetzung unserer Erwartungen. Und schließlich: Reden wir mit anderen über Europa, auch mit denen, die anderer Meinung sind als wir selbst. Auch das zählt zur innereuropäischen Verständigung, die das Fundament einer dauerhaft friedlichen Völkergemeinschaft bildet.

Daniela Topp-Burghardt ist Dipl.-Volkswirtin. Sie ist Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Köln-Kalk und Vorsitzende des Rings Europäischer Frauen. 2013 wurde sie mit dem „Preis Frauen Europas“ ausgezeichnet, der durch das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (EBD), eine Mittlerorganisation des Auswärtigen Amtes, vergeben wird.

Für die Arbeit in der Gruppe

von Simone Kluge und Margot Papenheim

Zeit 90-180 min

Einsteigen   Dass die Europäische Union viele Bereiche unseres täglichen Lebens prägt, wissen alle. Zugleich fehlt es oft an Wissen über die EU und ihre Einrichtungen. Für ein Gespräch über Europa, die Europäische Union und die Wahlen zum Europäischen Parlament bietet es sich daher an, das (dann oft doch erstaunlich breite) Wissen in spielerischer Form zusammenzutragen.

Kopieren Sie das Europa-Quiz Seite 56-57) für alle TN und lassen Sie es in Kleingruppen von 3-4 Personen spielen. Anschließend werden die Antworten der Gruppen miteinander verglichen und ggf. von der Leiterin ergänzt.  [ circa 30 Minuten ]

Alternativ oder ergänzend können Sie mit zwei Arbeitsblättern „Europa für Einsteiger*innen“ der Bundeszentrale für politische Bildung auf dieselbe Weise (weiter-) arbeiten.

Die Arbeitsblätter „Die Landkarte Europas und die Länder der Europäischen Union“ und „Europa in Zahlen“ stehen Abonnent*innen unter www.leicht-und-sinn.de zum Download zur Verfügung.  [ circa 30 Minuten ]

Vertiefen I   Kopieren Sie den Beitrag „Frauen für Europa“ für alle und lesen ihn gemeinsam, indem der Text abschnittweise reihum vorgelesen wird. Bitten Sie die TN, während des Lesens Textstellen mit Zeichen zu markieren: Fragezeichen (für Aussagen, die sie nicht verstehen), Smiley (für Aussagen, die sie für besonders wichtig und richtig halten), Smolly (für Aussagen, denen sie nicht zustimmen).

Klären Sie dann im Gespräch zunächst die Fragezeichen; wenn Fragen offen bleiben, vereinbaren Sie, wer sich dazu bis zum nächsten Treffen schlau macht.

Anschließend tauschen Sie sich – je nach Größe der Gruppe evtl. in Kleingruppen – über die „Smileys und Smollys“ aus. Weisen Sie zuvor die Gruppe darauf hin, dass es kein gemeinsames „Ergebnis“ geben kann und soll, sondern dass es auf den respektvollen Austausch von unterschiedlichen Sichtweisen ankommt.

Beenden Sie die Runde mit einer kurzen Reflexion: Welchen Gedanken nehme ich aus dem Gehörten und Besprochenen mit? [ circa 45 Minuten ]

alternativ oder ergänzend:

Vertiefen II   Die Europäische Union ist seit Jahrzehnten eine treibende Kraft für Initiativen und Gesetzgebungen zur Gleichstellung von Frauen und Männern. Unter der Überschrift EUROPA ZUSAMMENHALTEN. SOLIDARITÄT, GLEICHBERECHTIGUNG UND MENSCHENRECHTE STÄRKEN! hat der Deutsche Frauenrat Forderungen zur Europa-Wahl 2019 aufgestellt. Sie stehen als Download unter www.leicht-und-sinn.de zur Verfügung. Einen methodischen Vorschlag zur Gruppenarbeit mit den Wahlforderungen finden Sie auf Seite 36-37.

Abrunden   „Meine Begeisterung für Europa ist nicht nur ein Gefühl, sondern mehr noch meine Erkenntnis“, haben wir vorhin von Daniela Topp-Burghardt gehört. „Europa ist eine Idee, die zum Gefühl werden muss“, schrieb der irische Sänger Bono am 27. August 2018 in einem Gastbeitrag für die FAZ.

Schließen Sie einmal kurz die Augen und lassen Sie das Wort „Europa“ – die blaue Flagge mit den gelben Sternen – das Wort „Brexit“ – die Landkarte der Europäischen Union – das Wort „Euro-Rettungsschirm“ – eine Fahrt über die niederländische oder österreichische oder polnische Grenze – Euromünzen mit den Symbolen verschiedener Länder… an Ihrem inneren Auge vorbeiziehen. [ kurze Stille ]

Welches Gefühl liegt jetzt bei Ihnen obenauf? – Austausch ohne Kommentare oder Diskussionen  [ circa 10 Minuten ]

Mitnehmen    Nehmen Sie die Frage mit nach Hause: Wenn ich an die Wahlen zum Europäischen Parlament denke, verbinde ich damit viele, zum Teil wohl auch widersprüchliche Gedanken und Gefühle. Was treibt, was hindert mich, wählen zu gehen? Wie entscheide ich mich? Mit wem würde ich gerne noch über meine Überlegungen reden?

Kniffliges: Was wissen wir über Europa?

Die Europäische Union (EU) entstand letztlich als Folge des Zweiten Weltkriegs. 1949 wurde der Europarat gegründet. 1951 folgte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl durch sechs Länder, die dann auch Gründungsmitglieder der EU waren. Welche sechs Länder sind das?

a  Russland, Frankreich, Italien, Österreich, Ungarn,  Deutschland
b  Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien,  Niederlande, Luxemburg
c  Frankreich, Italien, Portugal,  Deutschland, Österreich, Belgien

Es gab drei große Beitrittswellen. Wann waren diese?
a  1973, 1995, 2004
b  1954, 1986, 1995
c  1986, 1995, 2007

Als letztes Land trat Kroatien im Jahr 2013 der EU bei. Welche weiteren Beitrittskandidaten gibt es?

a  Bulgarien, Rumänien, Ukraine, Türkei
b  Türkei, Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien
c  Russland, Serbien, Albanien

Derzeit besteht die EU aus 28 Mitgliedsstaaten mit 24 Amts- und Verkehrssprachen, 19 davon sind Teil der Eurozone. In welchen dieser Länder kann nicht mit Euro bezahlt werden?

a  Dänemark, Schweden, Norwegen
b  Estland, Lettland, Litauen
c  Slowenien, Ungarn, Slowakei

Die EU ist nicht nur eine Wirtschafts- und Währungsunion, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Wie heißt das Motto der EU?

a  „In Vielfalt geeint“
b  „Alle Menschen werden Brüder“
c  „Let Europe arise!“

Im Dezember 2012 ging der Friedensnobelpreis

a  an den Eurovision Song Contest
b  an den Europäischen  Gerichtshof für Menschenrechte
c  an die Erasmus-Programme
d  an die Europäische Union

Mit dem Vertrag von Lissabon wurden 2007 die wesentlichen Merkmale dieser gemeinsamen Werte in Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union zusammengefasst:

„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“

Welche Werte sind Ihnen persönlich besonders wichtig? Verteilen Sie je Wert zwischen null bis drei Punkte. //  Und welche Werte möchten Sie noch ergänzen? Schreiben Sie sie als weitere Spiegelstriche unter die Liste.

Achtung der Menschenwürde
Freiheit
Demokratie
Gleichheit
Rechtsstaatlichkeit
Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören
Pluralismus
Nichtdiskriminierung
Toleranz
Gerechtigkeit 
Solidarität
Gleichheit von Frauen und Männern

Die richtigen Antworten:

Frage 1: b ist richtig. Russland ist kein Mitglied der EU. Portugal trat 1986 bei, Österreich 1995, Ungarn 2004.
Frage 2: b ist richtig. Die größte Beitrittswelle war 2004, als Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der EU beitraten. Die erste EU-Erweiterung erfolgte 1973 mit dem Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands. Eine weitere Welle folgte 1995 mit den Ländern Finnland, Österreich und Schweden.
Frage 3: b ist richtig. Bulgarien und Rumänien sind bereits seit 2007 Mitglied in der EU.
Frage 4: a ist richtig. Die anderen genannten Länder haben (außer Ungarn) den Euro eingeführt.
Frage 5: a ist richtig. Bei (b) handelt es sich um eine Textzeile aus der Europa-Hymne mit der Melodie von Ludwig van Beethoven und dem Text „Freude, schöner Götterfunken“ von Friedrich Schiller. (c) ist ein Satz von Winston Churchill, dem ehemaligen Premierminister von Großbritannien, aus einer Rede von 1946.
Frage 6: d ist richtig. Im Dezember 2012 erhielt die Europäische Union den Friedensnobelpreis „für über sechs Jahrzehnte, die zur Entwicklung von Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa beitrugen“.
Frage 7: Bei der Antwort auf diese Frage gibt es kein Richtig oder Falsch. Bei der Eurobarometer-Umfrage 2010 wurde danach gefragt, welche Werte am besten die EU repräsentieren. Je 38 Prozent der Befragten nannten die Werte „Menschenrechte“ und „Demokratie“. 35 Prozent entschieden sich für „Frieden“. Die Werte „Gleichheit“, „Freiheit des Einzelnen“, „Toleranz“, „Selbstverwirklichung“ und „Religion“ gehörten für deutlich weniger als ein Siebtel der Bevölkerung der 27 EU-Staaten zu den drei Werten, die am besten die EU repräsentieren.