Ausgabe 2 / 2020 Artikel von Michael Seidel

Nicht aus Mitleid und Barmherzigkeit

Menschen mit Behinderung haben einen Rechtsanspruch auf Teilhabe

Von Michael Seidel

Mitleid und tätige Nächstenliebe nach dem biblischen Vorbild des barmherzigen Samariters: Das waren im christlich geprägten Europa über Jahrhunderte die bestimmenden Motive der Unterstützung für Arme, Benachteiligte und auch für Menschen mit Behinderungen. Staatlich geregelte Fürsorgeleistungen gab es anfangs für „Krüppel“ und „Idioten“ nicht. Der feudalen Obrigkeit oblag es, bedürftige Menschen nach eigenem Gutdünken zu unterstützen. Religiöse Gemeinschaften wie der Alexianer-Orden übernahmen Organisation und praktische Aufgaben der Fürsorge für bedürftige Menschen. Dazu waren sie überwiegend auf mildtätige Spenden angewiesen.

Erst das 19. Jahrhundert brachte die Wende. Ein rasanter Industrialisierungs-
prozess, die städtische Konzentration der rasch anwachsenden Bevölkerung, zunehmende Verelendung großer Bevölkerungsteile infolge ausbeuterischer Arbeitsbedingungen, Invalidität, Arbeitslosigkeit und soziale Entwurzelung: Der
Problemdruck führte zu sozialen Unruhen und zum Erstarken der organisierten Arbeiterbewegung. Christliche Initiativen wie Wicherns Innere Mission reagierten darauf mit doppeltem Ziel: Linderung des individuellen wirtschaftlichen Elends einerseits, soziale Befriedung, Missionierung und Rückbindung der entkirchlichten Bevölkerung an das volkskirchliche Milieu andererseits. Der Staat, das Deutsche Reich, sah sich zur Entwicklung sozialstaatlicher Strukturen veranlasst. Gemeinhin wird die Bismarck’sche Sozialgesetzgebung im Kaiserreich als formeller Auftakt angesehen.

Die Entwicklung des deutschen Sozialstaates gilt seit den 1960er Jahren als grundsätzlich abgeschlossen. Bei seiner Herkunft aus dem 19. Jahrhundert  verwundert es nicht, dass er noch lange deutliche paternalistische, bevormundende Züge trug und sich deshalb zunehmend Reformbedarf artikulierte. Dabei trafen sich, vereinfacht formuliert, zwei Linien der Kritik: Die einen drängten auf die Beseitigung paternalistischer Strukturen und Praktiken sowie auf die Anerkennung von Selbstbestimmung der Leistungsempfänger*innen. Die anderen, mehr oder minder neoliberal motiviert, nahmen die vorgebliche Großzügigkeit des „Wohlfahrtsstaates“ zum Anlass, um Leistungskürzungen zu fordern – nicht ohne sie wohlklingend zu verpacken.

Leistungen der sozialen Unterstützung für Menschen mit Behinderung regelte von 1961 bis 2004 das Bundessozialhilfegesetz, dann wurde es vom Zwölften Buch des Sozialgesetzbuches abgelöst. Dessen zweites Kapitel regelte die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Mit dem Bundesteilhabegesetz von 2016 wurde der gesamte Bereich „Behinderung“ aus der Sozialhilfe herausgelöst. Menschen mit Behinderung sollen nicht mehr als „Sozialhilfefälle“ betrachtet werden.

Internationale Entwicklungen trugen dazu bei, dass in der bundesdeutschen Fachwelt der Behindertenhilfe wichtige Positionen schrittweise wahrgenommen und anerkannt wurden, beispielsweise

– die Beseitigung absondernder Lebenswelten und ein normaler Umgang mit Menschen mit Behinderung (Normalisierungsprinzip),
– die Forderung nach umfassenden TeilhabeChancen für Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft sowie

– die Anerkennung des Rechts auf Selbstbestimmung in den eigenen Angelegenheiten.
Nicht ohne uns über uns!
Zu Recht verlangen die „Betroffenen“, also die Menschen mit Behinderungen, immer wieder, dass ihre Interessen berücksichtigt und ihre Sichtweisen einbezogen werden. Sie wollen gleichberechtigt agierende und aktiv mitgestaltende Subjekte ihrer konkreten Lebensbedingungen, aber auch der Sozialpolitik sein. Sie wollen aktiv mitwirken, beteiligt sein.

Disability mainstreaming! Zu Recht fordern sie, dass „Behinderung“ ein zentrales Thema politischer, administrativer und zivilgesellschaftlicher Entscheidungsprozesse und Aktivitäten wird. Denn es ist kein Thema nur von und für Spezialist*innen, es geht alle Bürgerinnen und Bürger an.

Aber was ist eigentlich „Behinderung“? Fachlicher Konsens ist heute: Eine Behinderung ergibt sich immer aus der Wechselwirkung zwischen den bestehenden Beeinträchtigungen einer Person und den umfassenden Bedingungen ihrer sozialen und physischen Umwelt. Diese Bedingungen, sogenannte Kontextfaktoren, können förderlich oder hemmend sein. Im letzteren Fall nennt man sie Barrieren. Barrieren sind keineswegs nur baulicher Art – etwa fehlende Rampen oder Aufzüge. Barrieren sind auch fehlenden Unterstützungsangebote oder negative Einstellungen und Vorurteile beziehungsweise Ablehnung gegenüber Menschen mit Behinderung. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, positive Kontextfaktoren für Menschen mit Behinderung zu gestalten und Barrieren jeder Art zu beseitigen. Dazu gehört:

– Kommunikationshemmnisse in Schriftstücken oder auf Websites beseitigen,
– barrierefreie digitale Kommunikation ermöglichen,
– eine einfache Sprache in Schriftstücken verwenden,
– barrierefreie bauliche Zugänglichkeit öffentlicher Gebäude oder Verkehrsmittel sicherstellen.

Wenn die Gestaltung von Umweltgegebenheiten darauf ausgerichtet ist, niemanden auszugrenzen, spricht man von universellem Design. Offenkundig haben viele, manchmal alle etwas davon.

Behindert ist man nicht, behindert wird man. Mit dem modernen Behinderungsbegriff, der inzwischen auch schrittweise in die deutsche Sozialgesetzgbung einfließt, wird die Perspektive, Behinderung sei ein rein individuell bewirktes Problem, überwunden. Dienste und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie die Akteur*innen der Sozialpolitik hatten und haben oft Mühe, sich diesen Entwicklungen und diesem Entwicklungstempo zu stellen.

Einen kräftigen Impuls für die politische Wirksamkeit des neuen Behinderungsbegriffs gab ein bedeutendes völkerrechtliches Dokument aus dem Jahr 2006: das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung, kurz UN-Behindertenrechtskonvention oder UN-BRK. [www.bpb.de/gesellschaft/bildung/zukunft-bildung/216492/un-behindertenrechtskonvention] Im Grunde konkretisiert die Konvention die Erklärung der allgemeinen Menschenrechte von 1948 in Hinsicht auf Menschen mit Behinderung. Ihr liegt die Wahrnehmung zugrunde, dass diese Menschen oft nicht in den ungeschmälerten Genuss dieser Rechte kommen und sich „nach wie vor Hindernissen für ihre Teilhabe als gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft sowie Verletzungen ihrer Menschenrechte gegenübersehen“.

Der Zweck des Übereinkommens ist es daher, „den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern.“ Zu den Menschen mit Behinderung zählt die Konvention „Menschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können.“

Die Bestimmungen der UN-BRK richten sich auf alle Bereiche der Teilhabe – unter anderem auf Bildung, Arbeit, Familie, Gesundheitsversorgung, Recht, Information und Kommunikation. Zentrale Prinzipien sind die Respektierung der Menschenwürde, die Achtung der Selbstbestimmung (Autonomie) und die gleichberechtigte und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft (Inklusion).

Seit 2009 ist die UN-BRK auf Beschluss des Deutschen Bundestags für die Bundesrepublik Deutschland verbindlich. Seither ist der deutsche Staat auf allen Ebenen – Bund, Länder und Kommunen – zur Umsetzung dieses Gesetzes verpflichtet. Er muss regelmäßig Aktionspläne aufstellen und auf internationaler Ebene über deren Umsetzung berichten. Zudem muss die Zivilgesellschaft an der Umsetzung wie an der Bewertung der Umsetzung des Gesetzes beteiligt werden. Doch die Liste der Defizite ist immer noch lang. Zwei Beispiele mögen genügen: Wiederholt erfahren Menschen mit Behinderung, dass sie benachteiligt werden, wenn sie Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen. Die Gründe dafür sind vielfältig und können hier nicht angemessen dargelegt werden. Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie haben derartige Probleme noch zugenommen, und bislang steuern die zuständigen Behörden und Ministerien da nur halbherzig gegen. So haben einzelne Kommunen in der Corona-Krise mit Verweis auf begrenzte finanzielle Mittel die Übernahme der besonderen Kosten für die Beförderung behinderter Kinder zur Schule abgelehnt – und sie damit faktisch aus der Schule ausgeschlossen. Dass das eine schwerwiegende Verletzung des Rechtes auf Bildung darstellt, liegt auf der Hand.

Im Ergebnis lassen sich drei zentrale Erkenntnisse zusammenfassen:

– Menschen mit Behinderung sind nicht Objekte wohlmeinender „fürsorglicher“ Versorgung zum Ausgleich ihrer Nachteile. Sie sind gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger.
– Menschen mit Behinderungen brauchen kein Mitleid und keine Barmherzigkeit. Vielmehr haben sie haben Anspruch darauf, vollumfänglich in den Genuss ihrer Freiheits- und Grundrechte zu kommen und alle diejenigen Hilfen und Unterstützung zu erhalten, die ihre gleichberechtigte Teilhabe an allen Bereichen der Gesellschaft, die ihnen wichtig sind, ermöglichen.
– Staat und Zivilgesellschaft sind verpflichtet, Bedingungen zu schaffen, die die Teilhabechancen fördern, und Barrieren zu beseitigen. Denn Behinderung ist kein rein individuelles Problem, sondern konstituiert sich in Wechselwirkung mit der sozialen und physischen Umwelt.

Prof. Dr. med. Michael Seidel ist Facharzt fur Neurologie und Psychiatrie und hat unter anderem als Oberarzt an der psychiatrischen Nervenklinik der
Charite in Berlin gearbeitet. 1991 wechselte er an die v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel in Bielefeld und war dort bis zum Eintritt in den Ruhestand
zuletzt Arztlicher Direktor. Seine fachlichen Schwerpunkte sind die medizinische Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung und die psychiatrische Versorgung von Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung.

Für die Arbeit in der Gruppe

Zeit / ca. 60 min

von Frauke Petersen

Wenn Sie mit dem Artikel arbeiten wollen, kopieren Sie ihn für alle und lesen ihn gemeinsam abschnittweise reihum. Sie können das anschließende Gespräch strukturieren, indem Sie die TN anregen, während des Lesens Textstellen zu markieren: Fragezeichen für Klärungsbedarf – Smiley für Zustimmung – Smolley für Ablehnung. Vertiefen Sie das Thema ggf. bei einem weiteren Treffen mit dem folgenden methodischen Vorschlag. Sie können ihn mit einer kurzen Hinführung zum Thema „Inklusion – Rechte von Menschen mit Behinderung“ aber auch ohne gemeinsame Lektüre des Artikels verwenden.

„Nicht ohne uns über uns!“ ist eine berechtigte Forderung von Menschen mit Behinderung. Wenn in Ihrer Gruppe keine Menschen mit Behinderung sind, überlegen Sie, ob Sie Menschen mit Behinderung zu diesem Treffen einladen oder anschließend das Gespräch auf Augenhöhe mit ihnen suchen können.
Einstieg
Für Menschen mit Behinderung ist volle Teilhabe oft auch in Kirchengemeinden unmöglich. Um architektonische oder andere Barrieren zu erkennen und abzubauen, ist es notwendig, auf deren Erfahrungen zu hören. Denn sie sind die Expertinnen und Experten für die Frage: Was muss passieren, damit in unserer Gemeinde niemand ausgeschlossen wird und Menschen mit Behinderungen sich bei uns frei engagieren können. Lassen wir uns von den Erfahrungen von Toni Elijah leiten. Toni Elijah ist Behindertenrechtsaktivistin – und eine junge Person, die sich seit Jahren in ihren Gemeinden einbringt. Und sie sitzt schon ihr ganzes Leben im Rollstuhl.
Die Perspektive wechseln
– In einige Kirchen komme ich gar nicht erst herein. Und selbst wenn ich es wollte, könnte ich nicht auf die Kanzel, ich kann nicht direkt zum Altar und nicht einfach so zum Abendmahl, weil da eine Stufe ist. Was für mich ankommt, ist, dass die Erhöhung auch etwas mit mehr Autorität zu tun hat. Gerade in protestantischen Räumen sollte man ja eigentlich dazu auffordern, dass die Gemeindemitglieder sich beteiligen. Doch allein schon wegen dieser baulichen Barrieren ist das nicht möglich.

Denken Sie sich in Toni Elijah hinein: Wie fühlt sich das an, nicht Teil der Liturgie zu sein? Was macht das mit Ihnen?

– Ich habe erst jüngst abgelegt mich zu schämen, wenn außer mir alle aufstehen. Die Kirche ist nicht auf „behindert“ ausgelegt, eine Sonderstellung habe ich darum immer. Aber es geht um mehr: Es macht etwas mit deiner Gottesbeziehung, wenn du sitzt, während alle um dich herum aufstehen. Ich weiß nicht, wie oft ich abends im Bett lag und gedacht habe: „Ist das wirklich, wie du willst, Gott?“ Ich falte meine Hände nicht beim Beten, denn ich brauche extrem lange, um sie zu entfalten. Aber ich muss mich fragen: Mache ich das richtig? Wir sollen eine Kirche haben, in der alle gleich sind, und an Stellen des Gott-nah-Seins sind solche Barrieren. Wenn bald die halbe Republik am Rollator geht, wie will Kirche auf die vielen reagieren, die auf Hilfsmittel angewiesen sind? Wir brauchen andere Konzepte.

Wie ist es, wenn ich demenzkrank bin? Oder ein Tourette-Syndrom habe, also meine Muskeln unwillkürlich zucken oder ich häufig plötzlich Geräusche oder Wörter von mir gebe und nicht still sein kann: Wo sehe ich mich dann in meiner Gemeindearbeit?
– Ich habe in dieser Woche Fürbitten gemacht und gesagt: Okay, es gibt einen highway to hell, es gibt einen stairway to heaven – aber hat dabei mal jemand an die Rollis gedacht? Ich bin mir relativ sicher, dass es im Himmel eine Rampe gibt. Wenn nicht dort, wo dann? Es gibt so viele Stufen in den Köpfen der Menschen…

Wie ist es, mich mit dem Rollstuhl durch unsere Gemeinde zu bewegen? Wo bleibe ich an Stufen oder anderen baulichen Hindernissen hängen? Und: Gibt es auch andere „Stufen“, die mich davon abhalten, überall da mitzumachen, wo ich es gerne tun würde?

– Als kleines Kind, das angefangen hat die Bibel zu lesen, und sieht, dass Jesus den erlahmten Mann einmal berührt, und der kann wieder rennen – das war für mich schwierig. Ich hatte eine lange Phase, wo ich meinen Glauben in eine Schublade gepackt und gedacht habe: Das geht nicht zusammen. Und dann habe ich mich in diesen Knochen verbissen, habe alles gelesen zu Behinderung und Bibel. Ich habe mich in die Originaltexte eingefuchst, um zu verstehen: Wie arbeite ich mit diesen Texten? Man kann es als behinderte Person nicht wortwörtlich verstehen, wenn man nicht will, dass das eigene Selbst zerstört wird. Es ist einfach so, dass einige Behinderungen nicht geheilt werden können. Ich sehe es als Metapher. Zum Beispiel bei der Geschichte von der „Blindenheilung“. Der Blinde aus Jericho ruft Jesus an: „Jesus, hörst du mich? Jesus, hilf mir!“ Da wird ihm die Stimme gegeben, sich selbst zu bestimmen, zu benennen. Das ist doch, was da drinsteckt: dass Jesus, dass Glauben zur Selbstbestimmung trägt. Das ist für mich die Heilung. Da werden „Augen geöffnet“ für eine neue Sicht der Dinge – eigentlich vor allem auch die Augen der Jüngerinnen und Jünger.

Wie ist das für mich, wenn ich als Mensch mit einer Behinderung biblische Heilungsgeschichten zu hören bekommen? Kann ich sie so hören und verstehen, dass sie eine „gute Nachricht“ für mich sind? Und wie würde ich sie dann hören und verstehen?

In die eigene Perspektive zurückgehen
– Du fragst, was es braucht, damit eine Frau im Rollstuhl ihren Glauben, aber auch ihr Potential, das, was sie der Gemeinde geben kann, voll ausschöpfen kann? Eine Plattform, auf der ich mehr Leute erreichen und sagen kann: „Leute, das brauche ich, und ihr müsst daran arbeiten.“ Wie wär’s damit, eine Betroffene anzusprechen? Damit ich mal mit der Gemeinde Tacheles reden kann, dass die aber auch Fragen stellen können wie: „Wenn wir dir Abendmahl geben, müssen wir dann vor dir in die Knie gehen?“ Also: Fragt Betroffene! Geht auf Betroffene zu und seid offen. Seid offen dafür, dass alles auf den Kopf gestellt wird, was ihr glaubt zu kennen. Seid offen dafür, dass sich auch euer Gottesbild ändert. Wie sehen Menschen im Reich Gottes eigentlich aus: Sind Jesu Narben weg? Nein, sind sie nicht. Er ist vernarbt, er ist immer noch Träger der Wundmahle. Und was ist überhaupt heil?

Wie würde ich persönlich Toni Elijah antworten? Und: Haben wir eine Idee für eine gemeinsame Reaktion?

Frauke Petersen ist feministische Historikerin und als Interessenvertreterin in der Hochschulpolitik aktiv. Sie ist Referentin im Evangelischen Zentrum Frauen und Männer und ab der nächsten Ausgabe die Redakteurin von leicht & SINN.


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